Beschlussvorlage öffentlich - 20/0289

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der

Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2027 wie folgt festgesetzt:

 

Im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge von	5.219.600	EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von	5.219.600	EUR
einem Jahresüberschuss/ Fehlbetrag von	0,00	EUR
im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von	5.058.700	EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von	5.031.600	EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit	0,00	EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitions- und Finanztätigkeit	20.600	EUR

 

Begründung:

Die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck wird durch den Fachbereich Kultur und Bildung der

Hansestadt Lübeck verwaltet. Rechtsgrundlagen sind das Landesverwaltungsgesetz i. d. F.

vom 02.06.1992 (GVOBl 1992 Nr 12 S 243-318) und Berichtigung vom 17.12.1992 (GVOBl

1992 Nr 22 S 534), das Stiftungsgesetz vom 30.05.2023 (GVOBl. 2023 Nr 9 S 279) und die

Stiftungssatzung.

 

Seit dem Haushaltsjahr 1974 ist anstelle der Haushaltssatzung der Beschluss der Gemeindevertretung über einen Haushaltsplan der Stiftungen erforderlich. Die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck legt den Haushaltsplan 2027 aus diesem Grunde als Vorlage vor.

 

Die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck ist eine rechtsfähige kommunale Stiftung des bürgerlichen Rechts. Aufgabe der Stiftung ist u. a., kulturelle und wissenschaftliche Einrichtungen der Hansestadt zu betreiben. Im Bereich 4.041.7, Lübecker Museen, Produkt 251001 der Hansestadt Lübeck ist auch der städtische Zuschuss an die Kulturstiftung (1.778.800,00 €) geordnet und ausgewiesen. Im Übrigen wird auf die allgemeinen Erläuterungen zu den Haushaltsplänen der Stiftungen im Vorbericht zum Haushaltsplan der Hansestadt Lübeck 2027, Band I, verwiesen.