Antrag eines Ausschussmitgliedes - 20/0073-01

 

Begründung:

Als zweitgrößte Stadt Schleswig-Holsteins und wichtigster SPNV-Knotenpunkt des Landes bildet Lübeck einen zentralen Verflechtungsraum mit starken Pendler- und Alltagsverkehrsbeziehungen in die umliegenden Kreise sowie in Richtung Hamburg und Kiel.  Gerade in diesem Umfeld liegt das größte Potenzial für zusätzliche Fahrgastgewinne im SPNV.

Die Diskussion um die geplante Abbestellung des SPNV auf der Bäderbahn zeigt, dass das Land zentrale Verkehrsbedürfnisse des Raums Lübeck nicht angemessen berücksichtigt. Zudem fehlt eine progressive Verankerung der Regio-S-Bahn im nächsten Landesnahverkehrsplan (LNVP).

 

Schleswig-Holstein erhält vom Bund Regionalisierungsmittel zur Finanzierung des SPNV, doch innerhalb des Landes gibt es keinen transparenten Mechanismus, der nachvollziehbar macht, nach welchen Kriterien diese Mittel verteilt werden. Es ist unklar, ob die Mittelverwendung an Bevölkerungsdichte, Fahrgastnachfrage, Pendlerverflechtungen, Klimaschutzwirkung oder verkehrlicher Netzwirkung ausgerichtet ist. Dies führt zu einem Zielkonflikt: Nachfragestarke Verdichtungsräume erhalten nicht automatisch mehr Angebot, obwohl sie das größte Potenzial für die Verkehrswende bieten.