Anfrage eines Ausschussmitgliedes - 20/0304

Anfrage:

Seit dem Jahr 2007 gibt es in Lübeck das Forum für Migranten. Der auf Anregung der CDU-Fraktion 2006 beschlossene Bürgerschaftsantrag wurde durch die Verwaltung, dem zuständigen CDU Senator Wolfgang Halbedel, dann in 2007 umgesetzt und das Forum konnte mit der wichtigen Arbeit beginnen.

Jetzt, nach 20 Jahren, ist es aus Sicht der CDU wichtig, sich einmal die Entwicklung des Forums berichten zu lassen, um dann auch möglicherweise dort, wo es erforderlich ist, auch nachzubessern. Deshalb stellen wir folgende Frage:

 

A. Generell

•           Wie ist das Forum heute organisatorisch aufgestellt?
•           Was machen die Vorstandsmitglieder genau?
•           Wie sieht die entsprechende Aufgabenbeschreibung aus?
•           Welche Hilfestellung durch die Verwaltung gibt es?
•           Werden von den Sitzungen des Forums Protokolle geführt und wenn ja, welche Bereiche der Verwaltung / Politik bekommen diese Protokolle?
•           Warum ist es bisher nicht üblich, dass es in der Bürgerschaft einen jährlichen Tätigkeitsbericht des Forums gibt? Ähnlich, wie z.B. die Gleichstellungsbeauftragte, könnte das Forum damit in der Bürgerschaft regelmäßig auf seine Anliegen und Tätigkeit hinweisen.

B. Spezifisch zu Tätigkeiten der Beauftragten des FORUMs

2021 beschloss das FORUM eigenständig die Abschaffung des bisherigen Rates und die Einführung sogenannter „Beauftragter Personen“. Ziel dieser Neustrukturierung war es, die Arbeit und thematischen Schwerpunkte des FORUMs stärker in der Stadtgesellschaft zu verankern sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern erweiterte Möglichkeiten zur Mitwirkung zu eröffnen.

 

•           Wurde das Ziel erreicht?
•           Wie stellen sich die konkreten Tätigkeiten der jeweiligen Beauftragten, gegliedert nach Zuständigkeitsbereichen für das Jahr 2025 und im ersten Quartal 2026 dar?
•           Wie bewertet der Vorstand des FORUMs die Arbeit und Wirksamkeit der Beauftragten insgesamt?

 

 

Begründung: