Antrag eines Ausschussmitgliedes - VO/2023/11920-04
Grunddaten
- Betreff:
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AM Michelle Akyurt (CDU), AM Dr. Axel Flasbarth (BÜ90/DIE GRÜNEN), Thorsten Fürter (FDP) - Antrag zu: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beteiligt:
- Fachbereich 2 - Wirtschaft und Soziales
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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zur Entscheidung
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May 26, 2026
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Beschlussvorschlag
- Der Hauptausschuss stellt fest, dass der mit dem interfraktionellen Antrag erteilte Prüfauftrag zur Zukunft des Heiligen-Geist-Hospitals (VO/2023/11920-02) ausschließlich die Ausarbeitung von stiftungszweckkonformen Nutzungsoptionen und -konzepten umfasst.
- Der Bürgermeister wird aufgefordert, das beauftragte Büro anzuweisen, bei der weiteren Ausarbeitung lediglich Varianten in diesem Prüfumfang zu untersuchen und auf die im Zwischenbericht angekündigte „ergänzende Prüfung einer Variante ohne ein Alten- unfd Pflegeheim“ zu verzichten.
Begründung:
Erfolgt mündlich.
