Empfehlung eines Ausschusses - 20/0217

Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 12.05.2026 mit dem Antrag 20/0042 und dem dazugehörigen Änderungsantrag 20/0042-01 befasst.

 

Der Hauptausschuss hat den Änderungsantrag 20/0042-01 mit 15 Ja-Stimmen gegen 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen ungeändert beschlossen, der den ursprünglichen Antrag aus der Einwohner:innenversammlung insofern abändert.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt mithin der Bürgerschaft, eine geänderte Antragsfassung zu beschließen:

 

Antrag:

Herr Sascha Peukert beantragt:

Die Ausschüsse der HL sollen genau wie die Bürgerschaftssitzungen im Internet übertragen werden.

Der Bürgermeister wird aufgefordert, ein Streaming der Ausschusssitzungen im Internet zu prüfen und die dafür notwendigen organisatorischen, finanziellen und rechtlichen Voraussetzungen darzustellen. Erfahrungen aus dem Streaming der Bürgerschaftssitzungen sowie aus dem Streaming von Ausschusssitzungen in anderen Kommunen sind zu berücksichtigen.

Begründung: