Antrag des fraktionslosen Bürgerschaftsmitgliedes Lothar Möller - VO/2025/14780-01

Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck empfiehlt der Verwaltung, ein Konzept zur Schaffung von bis zu 1.000 gemeinnützigen Arbeitsgelegenheiten („1-Euro-Jobs“) für Asylbewerber, die derzeit nicht in den regulären Arbeitsmarkt integriert sind, zu prüfen und zu entwickeln.

Das empfohlene Konzept soll insbesondere folgende Aspekte berücksichtigen:

mögliche Einsatzbereiche in kommunalen und gemeinnützigen Einrichtungen,
 b) eine Abstimmung mit den Trägern von Unterkünften sowie sozialen und gemeinnützigen Einrichtungen,
 c) organisatorische Abläufe, Zuständigkeiten und den entstehenden Verwaltungsaufwand,
 d) die Sicherstellung, dass reguläre Arbeitsplätze nicht verdrängt werden,
 e) die Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie der einschlägigen Durchführungsverordnungen.

Das Ergebnis der Prüfung und gegebenenfalls ein entsprechendes Konzept sollen den zuständigen Gremien zur weiteren Beratung vorgelegt werden.

Die Hansestadt Lübeck betreut derzeit eine wachsende Zahl von Asylsuchenden, von denen viele den Wunsch äußern, einer sinnvollen Beschäftigung nachzugehen. Gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz bieten hierfür einen klar geregelten und niedrigschwelligen Rahmen. Sie ermöglichen den Teilnehmenden eine verlässliche Tagesstruktur, fördern erste Integrationsschritte und verbessern praktische Sprachpraxis.

Zugleich können städtische Einrichtungen, Quartiere und gemeinnützige Träger durch einfache unterstützende Tätigkeiten entlastet werden. Andere Kommunen berichten von positiven Erfahrungen, sowohl im Hinblick auf Motivation und Teilhabe der Asylbewerber als auch hinsichtlich eines verbesserten gesellschaftlichen Miteinanders.

Ein strukturiertes Konzept schafft für Lübeck Transparenz, Einheitlichkeit und eine verlässliche Grundlage für die Umsetzung solcher Arbeitsgelegenheiten.