Antrag eines Ausschussmitgliedes - VO/2025/14747
Grunddaten
- Betreff:
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Dringlichkeitsantrag - Jochen Mauritz (CDU), Arne Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): "Vorhaben und Umsetzung der Straßenverkehrsbehörde"
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bauausschuss
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zur Entscheidung
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Dec 1, 2025
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Jan 19, 2026
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Beschlussvorschlag
Im Zuge einer kontinuierlichen Entwicklung und Verbesserung der städtischen Infrastruktur ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Zusammenarbeit von Straßenverkehrsbehörde und dem Bauausschuss verstärkt und effizienter gestaltet wird. Dies betrifft sowohl die Planung und Umsetzung von verkehrsrelevanten Maßnahmen als auch die Überwachung und Anpassung bestehender Konzepte.
Daher beantragen wir die Einführung eines neuen ständigen Tagesordnungspunktes des Bauausschusses mit dem Titel: „Vorhaben und Umsetzung der Straßenverkehrsbehörde“.
Dieser Tagesordnungspunkt soll in den regelmäßigenSitzungen des Bauausschusses behandelt werden, um die Vorhaben, Projekte und geplanten Maßnahmen vorzustellen und deren Umsetzung zu überwachen.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:
(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
