Antrag des Stadtpräsidiums - VO/2025/14736
Grunddaten
- Betreff:
-
Neuzuschnitt der Ausschüsse/Änderung der Hauptsatzung
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag des Stadtpräsidiums
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Nov 27, 2025
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Beschlussvorschlag
Der Bürgermeister wird beauftragt der Bürgerschaft bis spätestens März 2026 einen Vorschlag zur Änderung der Hauptsatzung bzgl. der momentanen Struktur/Zuschnitte der Ausschüsse zur Entscheidung vorzulegen. Im Anschluss muss die Kommunalaufsicht die neue Hauptsatzung genehmigen. Die Umsetzung soll Rücksicht auf die momentane Umstellung von Allris 3 auf Allris 4 in der Verwaltung nehmen und somit erst nach der Sommerpause 2026 erfolgen.
Hierzu sind folgende Vorgaben/Rahmenbedingungen für die gewünschten Neuzuschnitte/Änderungen umzusetzen:
a) Ausschuss für Klima / Umwelt und EBL (KUEBL)
b) Ausschuss für Sicherheit / Ordnung und Krisenmanagement/Zivile Verteidigung (SOKV)
c) Gleichstellungsausschuss (tagt alle 2 Monate), dieser soll aus der Beratungsfolge genommen werden
d) Digitalisierungsausschuss (tagt alle 2 Monate)
e) Integration RPA in den Hauptausschuss
Insgesamt darf sich die Anzahl aller Ausschüsse somit nur um einen Ausschuss erhöhen
Die Begründung erfolgt mündlich.
Finanz. Auswirkung
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja | ||||||||||
gem. § 47 f GO ist erfolgt: |
| Nein- Begründung:
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Die Maßnahme ist: |
| neu | ||||||||||
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| freiwillig | ||||||||||
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| vorgeschrieben durch: | ||||||||||
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Finanzielle Auswirkungen: |
| Ja (Anlage 1) | ||||||||||
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| Nein | ||||||||||
Auswirkung auf den Klimaschutz: |
| Nein |
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| Ja – Begründung: |
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Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:
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