Bericht öffentlich - VO/2024/13648-03

Das Schreiben der Kommunalaufsicht zum Wirtschaftsplan 2025 der SIE wird in der Anlage zur Kenntnis gegeben.

Der Genehmigungserlass des Wirtschaftsplans 2025 der SIE wird zur Kenntnis gegeben. Die in dem Erlass erwähnten Verpflichtungsermächtigungen für 2024 wurden nicht in Anspruch genommen, da sich die zunächst angedachte Zeitschiene für Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Neuausrichtung der Senior:InnenEinrichtungen geändert hatte.

Die Annahmen zur Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsplan 2025 beziehen sich auf die Objekte Neue Mitte Moisling und Elswigstraße und wurden aufgrund der veränderten Zeitschiene ebenfalls angemessenerweise anteilig gekürzt. Die Genehmigung nur eines Teilbetrages durch das Ministerium ist daher als unkritisch zu betrachten. Dies bildet sich auch in der Vorlage 13648-02 zum Nachtrags- Wirtschaftsplan 2025 der SIE ab.