Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - 4/13683-02-01-02
Grunddaten
- Betreff:
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AM Christopher Lötsch (CDU) Anfrage zu: Aufgaben und Projekte im Bereich Digitalisierung, Strategie und Organisation - Aufhebung eines Sperrvermerks im Stellenplan 2025
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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zur Kenntnisnahme
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Mar 25, 2025
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Jul 8, 2025
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Beschlussvorschlag
Zu Abschnitt 1 – Aufgaben des Bereichs Digitalisierung, Organisation & Strategie
Strategie-Phase:
- In welcher Höhe wurden die bereitgestellten Fördermittel in Höhe von 2,2 Mio. Euro abgerufen?
- Falls die gesamte Fördersumme nicht abgerufen wurde:
-Wieso ist dies der Fall?
-Sind die übrigen Mittel an den Fördermittelgeber zurückzuführen?
Umsetzungsphase:
- In welcher Höhe wurden die bereitgestellten Fördermittel in Höhe von 11,2 Mio. Euro bisher (Stand 03/2025) abgerufen?
- Für welche Projekte (ab 50.000 Euro) wurden die bisherigen Mittel verwendet?
- Wie sieht die weitere (Projekt-) Planung bis Ende 2028 aus?
- Gibt es schon (Finanzierungs-) Konzepte für die Zeit nach Ablauf der Fördermittel?
Zu Abschnitt 2 – IT-Sicherheit bei der HL
- „Das Ergebnis der Stellenbewertung, dass die Voraussetzung für eine Ausschreibung darstellt, lag zum 29.07.2022 vor.“
-Weshalb wurde vor diesem Hintergrund das zugehörige Bewerbungsverfahren erst
am 19.05.2023 gestartet?
Um schriftliche Beantwortung wird bis spätestens Juni 2025 gebeten.
