Empfehlung eines Ausschusses - 2024/13741-01-05
Grunddaten
- Betreff:
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Empfehlungen des Bauausschusses, des Ausschusses für Soziales und des Hauptausschusses zum Antrag des BM Stüttgen: Abriss-Moratorium (VO/2024/13741-01) sowie zu den Änderungsanträgen des BM Stüttgen zu seinem Antrag zum Abriss-Moratorium (VO/2024/13741-01-02, VO/2024/13741-01-03 und VO/2024/13741-01-04)
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlung eines Ausschusses
- Federführend:
- 1.101 - Bürgermeisterkanzlei
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Kenntnisnahme
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May 22, 2025
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Beschlussvorschlag
Hinweis: Die Änderungsanträge VO/2024/13741-01-02, VO/2024/13741-01-03 und VO/2024/13741-01-04 sind wortgleiche Anträge, die von BM Stüttgen in drei verschiedene Ausschüsse eingebracht wurden.
Der Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung am 07.04.2025 mit den Anträgen des BM Stüttgen befasst:
Der Bauausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich (6 Ja-Stimmen / 8 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen) die Ablehnung des Änderungsantrages VO/2024/13741-01-02. Über den ursprünglichen Antrag VO/2024/13741-01 wurde wegen der Ablehnung des Änderungsantrages nicht abgestimmt.
Der Ausschuss für Soziales hat sich in seiner Sitzung am 13.05.2025 mit den Anträgen des BM Stüttgen befasst:
Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig (0 Ja-Stimmen / 11 Nein-Stimmen / 1 Enthaltung) die Ablehnung des Änderungsantrages VO/2024/13741-01-03. Der ursprüngliche Antrag VO/2024/13741-01 wurde mit identischem Abstimmungsergebnis ebenfalls abgelehnt.
Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 08.04.2025 mit den Anträgen des BM Stüttgen befasst:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich (1 Ja-Stimme / 14 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen) die Ablehnung des Änderungsantrages VO/2024/13741-01-04. Über den ursprünglichen Antrag VO/2024/13741-01 wurde wegen der Ablehnung des Änderungsantrages nicht abgestimmt.
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