Antwort auf Anfrage öffentlich - VO/2023/12446-01

Antwort zur Anfrage von AM Dr. Flasbarth zum Wirtschaftsplan 2024 der Senior:InnenEinrichtungen (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE) VO 12446 im Hauptausschuss am 14.05.2024.

Vor vier bis fünf Jahren sei angekündigt worden, man benötige etwa sieben Millionen Euro für Gebäudeinstandsetzungen bis 2025. In der Antwort lese er nun, dass bis zum 01.01.2025 nur etwa 1,1 Millionen Euro ausgegeben sein werden. Herr Dr. Flasbarth bittet darum, eine Begründung für diese Differenz vorzulegen.

Im Jahr 2018 wurden seitens des städtischen Gebäudemanagements eine Grobkostenschätzung in Höhe von rund 7 Millionen Euro ermittelt. Die Gebäude befanden sich seinerzeit im Eigentum der Stiftung Vereinigte Testamente, und es wurde von einer Vollsanierung in den Jahren 2025-2030 ausgegangen.

Durch den Bürgerschaftsbeschluss „Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE“ vom 24.11.2022 (VO/2022/11544) haben die SIE eine neue strategische Ausrichtung bekommen. Die Gebäude sind seit Jahresbeginn 2023 Eigentum der SIE, nicht mehr der Stiftung, und Planungsprämisse ist nicht mehr die Vollsanierung, sondern der Ersatz durch Neubauten, die zeitgemäßen energetischen und pflegefachlichen Standards entsprechen.

An den Altbauten werden deshalb nur die insoweit noch erforderlichen Instandhaltungsmaßnahmen durchgeführt:

Die Kosten für die Brandschutzertüchtigungen (Installation Brandmeldeanlagen) der Einrichtungen Dornbreite und Elswigstraße sind in 2024 zu 35 % am Gesamtauftrag enthalten. Die Schlussrechnungen hierzu werden in 2025 erwartet.

Die unterschiedlichen Beträge Kostenschätzung 2018 zu Ist sind in Anbetracht der strategischen Grundsatzentscheidung der Bürgerschaft also folgerichtig.