Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die FRAKTION - VO/2024/13741-01
Grunddaten
- Betreff:
-
BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die FRAKTION
- Federführend:
- Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Nov 28, 2024
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Erledigt
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Bauausschuss
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zur Vorberatung
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Jan 20, 2025
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Feb 17, 2025
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Mar 3, 2025
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Mar 17, 2025
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Apr 7, 2025
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Erledigt
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Ausschuss für Soziales
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zur Vorberatung
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Feb 4, 2025
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Mar 4, 2025
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Apr 1, 2025
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May 13, 2025
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Geplant
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Hauptausschuss
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zur Vorberatung
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Feb 25, 2025
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Mar 11, 2025
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Mar 25, 2025
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Apr 8, 2025
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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May 22, 2025
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Beschlussvorschlag
Der Bürgermeister wird als Gesellschafter der städtischen Grundstücks-Gesellschaft Trave aufgefordert, den im Wirtschaftsplan bis 2028 vorgesehenen Abriss von 206 Wohnungen zu widersprechen und die geplanten Wohnungen zusätzlich zu bauen.
Darüber hinaus wird der Bürgermeister aufgefordert, sich insbesondere bei Haltern großer Wohnungsbestände (Genossenschaften, private Wohnungsunternehmen) dafür einzusetzen, dass der Neubau von Wohnungen in den nächsten Jahren in der Regel als Zubau und nur in begründeten Ausnahmefällen als Ersatzneubau stattfindet.
Die Lenkungsmöglichkeiten der Kommune sind zu nutzen.
Sofern dazu zusätzliche Flächen benötigt werden, da solche durch den Wegfall von vorherigen Abriss nicht mehr zur Verfügung stehen, so sind diese seitens der Verwaltung, falls nötig zu identifizieren und zu benennen.
Wenn es bis dahin keine besseren Lösungen gibt, dann kann der Abriss der Altbestände vollzogen werden, sobald sich die Lage am Wohnungsmarkt wieder hinreichend entspannt hat.
