Blankovorlage - 0/09394-01-01-07

In der Sitzung des Hauptausschusses am 25.02.2025 wurde im Rahmen der Behandlung des 1. Lübecker Kulturentwicklungsplans (VO/2020/09394-01-01-05) bemängelt, dass eine Anpassung der finanziellen Auswirkungen der KEP-Maßnahmen an den Haushalt 2025 fehlt.

Über die Auswirkungen wurde ausführlich in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege am 09.12.2024 (TOP 5.1) mündlich berichtet und in der Sitzung am 10.02.2025 beraten (TOP 5.1.2). Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege hält eine Anpassung des KEP an die aktuelle Beschlussfassung zum Haushalt 2025 für nicht notwendig, da eine jährliche Berichterstattung für ausreichend erachtet wird (siehe Niederschrift vom 10.02.2025, TOP 5.1.2).

Die Informationen zu den Auswirkungen auf den Haushalt 2025 werden hiermit auch für Hauptausschuss und die Bürgerschaft transparent gemacht. Die in der Anlage beigefügte Übersicht bildet folgendes ab:

-          Alle grün markierten Maßnahmen befinden sich bereits in Umsetzung (siehe Sachstand)

-          Maßnahmen 15 – 19 sind vollumfänglich im HL-Haushalt geordnet.

-          Maßnahmen 21, 23 und 24 sind nur im Rahmen der durch den Haushaltsbegleitbeschluss VO/2024/13494-01-01 bereit gestellten reduzierten Mittel im HL-Haushalt geordnet.

-          Für die im Beratungsergebnis des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege vom 10.02.2025 (VO/2020/09394-01-01-06) außerdem mit sehr hoch zu priorisierenden Maßnahmen 27, 33 und 34 sind derzeit keine Mittel geordnet.

-          Die letzte Seite bildet die Gesamtübersicht der beschlossen und noch offenen Mittel unterteilt nach den Fachbereichen 4 und 2 und den jeweiligen Prioritäten ab.