ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2025/14061

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die in der Anlage genannten Bürgerschaftsmitglieder werden in den Hauptausschuss gewählt.

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Aufgrund von geänderten Mehrheitsverhältnissen in der Bürgerschaft im März 2025 hat die SPD-Fraktion am 12.03.2025 beantragt, die Wahlstellen aller Ausschüsse neu zu besetzen (§ 46 Abs. 10 GO S.-H.). Die Wahl erfolgt anhand der von den Fraktionen eingereichten Wahlvorschläge in Form von Vorschlaglisten.

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Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft

Der Vorschlag ist eingearbeitet

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Nicht relevant

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch:  Gem. § 45 a GO SH

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 

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Anlagen

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