Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2025/13902
Grunddaten
- Betreff:
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Anfrage des BM Markus Stappen gem. §16 GO: Kostenfreie Mitnahme von Einsatzfahrzeugen - Priwallfähre
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- AfD-Bürgerschaftsfraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Jan 30, 2025
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Mar 27, 2025
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Beschlussvorschlag
Unter Punkt 3.6 Rettungsfahrzeuge der Broschüre „Priwallfähre. Tarifbestimmungen und Beförderungsbedingungen“ ist geregelt, dass für nicht im Einsatz befindliche Fahrzeuge (dies betrifft z.B. Streifenfahrten oder Krankentransporte ohne Blaulicht) für Überfahrten Verrechnungsfahrkarten angeboten werden, die gegenüber den Einzelfahrkarten ermäßigt sind. An diese Verrechnungskarten sind Bedingungen geknüpft.
Ich bitte um Beantwortung folgender Frage:
In welcher Höhe gehen dem Betreiber Gelder bei genereller kostenfreier Mitnahme von Einsatzfahrzeugen verloren?
