Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2024/13807
Grunddaten
- Betreff:
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AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Barrierefreie Wahllokale
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion Die Linke & GAL
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Jan 14, 2025
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Beschlussvorschlag
1. Wie viele Wahllokale sind zur anstehenden Bundestagswahl in Lübeck barrierefrei? Wie erfahren Betroffene davon?
2. Besteht die Möglichkeit, das Informationsschreiben für die Briefwahl auch in leichter Sprache zu verfassen?
3. Durch welche kurzfristigen Maßnahmen lässt sich Barrierefreiheit in mehr / allen Wahllokalen herstellen?
