Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2024/13146
Grunddaten
- Betreff:
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Anfrage gem. §16 GO, BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anwendung von Anordnungen der Denkmalschutzbehörde nach § 17 Abs. 2 DSchG.
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Kenntnisnahme
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Mar 28, 2024
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Sep 26, 2024
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Beschlussvorschlag
1. Zum Schutz welcher Baudenkmale sind Anordnungen nach § 17 Abs. 2 DSchG seit Inkrafttreten des neuen Denkmalschutzgesetzes ausgesprochen worden?
2. In welchem Umfang sind die dafür geleisteten Kosten von den Eigentümer:innen erstattet worden?
3. Worauf haben sich die Anordnungen bezogen?
4. Welcher Haushaltsansatz ist für diese Ersatzmaßnahmen in den vergangenen Jahren im Haushalt der Stadt berücksichtigt worden?
5. Welche strategische Ausrichtung in Bezug auf die personelle und finanzielle Ausstattung der Denkmalschutzbehörde wird vom Bürgermeister verfolgt, um Verfall und Zerstörung von Baudenkmalen entgegenzuwirken?
6. Wird von der Denkmalschutzbehörde eine Intensivierung der behördlichen Anordnungen für erforderlich angesehen?
Nach den Bestimmungen des Denkmalschutzgesetzes kann die obere Denkmalschutzbehörde auf Kosten der Eigentümer:innen notwendige Maßnahmen anordnen, wenn Denkmale gefährdet sind.
