Antrag eines Ausschussmitgliedes - VO/2024/13531

Die Bauverwaltung erstellt vom gesamten Fachbereich 5 jeweils in der ersten Ausschusssitzung eines jeden Quartals, eine nach Abteilungen und interner Priorität sortierte, fortlaufende Liste mit allen nicht abgeschlossenen politischen Beschlüssen und stellt diese im Rahmen einer Präsentation im Ausschuss vor. Die Liste soll Aufschluss über folgende Informationen geben:

• Nummer der Vorlage
• Titel der Vorlage
• Beschlusszeitpunkt
• zuständige Abteilung
• Verwaltungsseitige Einschätzung bezüglich Notwendigkeit & Priorität
• Geplante Bearbeitungsdauer und dafür notwendigen VZÄ (damit Politik auch ein Gefühl von dem damit einhergehenden Aufwand bekommt)
• Geplante Umsetzung (Haushaltsjahr und Produktkonto)
• Bearbeitungsstand (aktiv / inaktiv),
• Geplante Fertigstellung / Beantwortung / Abschluss der Aufgabe (Haushaltsjahr)
• Abhängigkeit mit weiteren Verfahren, wenn ja mit welchen?
• Ampel Projektstatus zzgl Erläuterungen (siehe Bericht von „Haushalt und Steuerung“ für den Hauptausschuss)

Diese Liste soll der Transparenz und Übersicht dienen, sowie Auskunft über den Bearbeitungsstand sowie über die verwaltungsseitige Priorität geben. Mit dem Ziel, dass Politik und Verwaltung eine gemeinsame Grundlage für etwaige Änderungen in den Prioritäten unter Berücksichtigung der Kapazitäten erhalten.