Empfehlung eines Ausschusses - VO/2024/12995-01

Der Ausschuss für Soziales hat sich in der Sitzung vom 07.05.2024 mit dem Antrag befasst und diesen mehrheitlich abgelehnt.
 

Dieser Antrag wurde mit den weiteren Überweisungsaufträgen unter VO/2024/13018-01 und VO/2024/13019 zusammen beraten.

Der Überweisungsauftrag mit der VO/2024/13014-01 wurde von den Antragsteller:innen zurückgezogen und stattdessen ein neuer Antrag unter VO/2024/13247 gestellt, der sich ebenfalls mit der Thematik befasst und mehrheitlich angenommen wurde.

Der Antrag VO/2024/12995 wurde wie folgt beschlossen:

1 Ja-Stimmern

13 Nein-Stimmen

1 Enthaltungen