Empfehlung eines Ausschusses - 2024/13018-01-01
Grunddaten
- Betreff:
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Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlung eines Ausschusses
- Federführend:
- 2.500 - Soziale Sicherung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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May 30, 2024
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Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Soziales hat sich in der Sitzung vom 07.05.2024 mit dem Antrag befasst und diesen mehrheitlich abgelehnt.
Dieser Antrag wurde mit den weiteren Überweisungsaufträgen unter VO/2024/12995 und VO/2024/13019 zusammen beraten.
Der Überweisungsauftrag mit der VO/2024/13014-01 wurde von den Antragsteller:innen zurückgezogen und stattdessen ein neuer Antrag unter VO/2024/13247 gestellt, der sich ebenfalls mit der Thematik befasst und mehrheitlich angenommen wurde.
Der Antrag VO/2024/13018-01 wurde wie folgt beschlossen:
7 Ja-Stimmern
8 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
