Empfehlung eines Ausschusses - VO/2024/12982
Grunddaten
- Betreff:
-
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zur Unterstützung der Umbaumaßnahmen der Sana-Klink Lübeck
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlung eines Ausschusses
- Federführend:
- 2.500 - Soziale Sicherung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Gestoppt
|
|
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
|
zur Entscheidung
|
|
|
|
Feb 29, 2024
| |||
|
|
Mar 28, 2024
|
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Soziales hat sich in der Sitzung am 05.12.2024 mit Hilfe eines Sachstandsberichtes zu den Umbaumaßnahmen der Sana-Klinik Lübeck informiert und sich im Anschluss für einen Appell an die Landes- und Bundesregierung entschieden.
Die Bürgerschat Lübeck wird gebeten, nachfolgenden Appell zu beschließen und umzusetzen:
„Der Sozialausschuss der Lübecker Bürgerschaft spricht sich für die zügige Umsetzung des Projektes SANA 2030 aus.
Er appelliert an die Landesregierung, die notwendigen Voraussetzungen dafür zu schaffen.
Ebenso fordert der Ausschuss die Landes- und Bundesregierung dazu auf, auch während der Bauzeit zu jedem Zeitpunkt die medizinische Versorgung in Lübeck und der Region sicherzustellen.“
Der Ausschuss für Soziales hat sich einstimmig für die Unterstützung des Projekte SANA 2023 mit Hilfe dieses Appelles ausgesprochen.
Im Rahmen der Ausschusssitzung wurde das Projekt von SANA-Klinik Lübeck vorgestellt und die Fraktion DIE Linke + GAL haben den o.g. Antrag gestellt Diesem Antrag sind die Fraktionen SPD und FREIE WÄHLER sowie die CDU beigetreten.
