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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2024/12884

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag


Kreiselternvertretung (KEV):

Frau Susanne Griem wird als Nachfolgerin von Herrn Tobias Reese als stellvertretendes, beratendes Mitglied auf Vorschlag der Kreiselternvertretung in den Jugendhilfeausschuss berufen.

 

Stadtelternvertretung (SEV):

Herr René Weigel wird als Nachfolger von Herrn Björn Spilker als stellvertretendes, beratendes Mitglied auf Vorschlag der Stadtelternvertretung in den Jugendhilfeausschuss berufen.


 

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Herr Reese (KEV) und Herr Spilker (SEV) haben ihre Mandate als bisherige Vertreter der Kreis- und Stadtelternvertretung im Jugendhilfeausschuss niedergelegt und sind zurückgetreten. Durch diese Rücktritte ist es notwendig die beiden frei gewordenen Mandate neu zu besetzen.

 

Die Besetzung erfolgt auf Vorschlag der Kreis- und Stadtelternvertretung.

 

Rechtliche Gründe, die gegen eine Besetzung von Frau Griem (KEV) und Herrn Weigel (SEV) als stellvertretende, beratende Mitglieder sprechen, liegen nicht vor.

 

Sie sind von der Bürgerschaft zu berufen.


 

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Finanz. Auswirkung

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

entfällt

entfällt

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

Die Einrichtung und Besetzung des Jugendhilfeausschusses ist in § 71 SGB VIII, § 48 JuFöG und durch § 5 der Satzung für das Jugendamt der Hansestadt Lübeck spezialgesetzlich und abschließend geregelt.

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch: 

 

 

§ 71 SGB VIII, § 48 JuFöG und § 5 der Satzung für das Jugendamt der Hansestadt Lübeck

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

x

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

x

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

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