Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die FRAKTION - VO/2024/12900
Grunddaten
- Betreff:
-
Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Barrierefreier Zugang zu Bürgerschaftssitzungen
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die FRAKTION
- Federführend:
- Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Jan 25, 2024
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Beschlussvorschlag
1. Die Bürgerschaftssitzungen werden live in die Große Börse übertragen, um Interessierten einen barrierefreien Zugang zu den Sitzungen zu ermöglichen.
2. Bei der Streaming-Übertragung der Bürgerschaftssitzungen sind bei Redebeiträgen jeweils der Name und die Fraktionszugehörigkeit der Bürgerschaftsmitglieder einzublenden.
Die Zuschaueremporen im Bürgerschaftssaal sind nicht barrierefrei und bieten nur einer begrenzten Besucheranzahl Platz. Deshalb soll ein barrierefreier und angenehmer Aufenthalt für Interessierte während der Sitzung im Rathaus ermöglicht werden.
Damit Interessierte die Redebeiträge von Personen den unterschiedlichen Gruppierungen zuordnen können, ist während der Streaming-Übertragung eine Einblendung der Namen und Fraktionszugehörigkeit wichtig. Dadurch kann das Interesse der Öffentlichkeit an den Sitzungen der Bürgerschaft erhöht werden.
Finanz. Auswirkung
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja | ||||||||||
gem. § 47 f GO ist erfolgt: |
| Nein- Begründung:
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Die Maßnahme ist: |
| neu | ||||||||||
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| freiwillig | ||||||||||
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| vorgeschrieben durch: | ||||||||||
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Finanzielle Auswirkungen: |
| Ja (Anlage 1) | ||||||||||
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| Nein | ||||||||||
Auswirkung auf den Klimaschutz: |
| Nein |
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| Ja – Begründung: |
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Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:
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