Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die FRAKTION - VO/2023/12437-06
Grunddaten
- Betreff:
-
Die Unabhängige Volt + Partei: Haushalt 2024: Sonderprogramm Ganztag an Schulen.
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die FRAKTION
- Federführend:
- Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Sep 28, 2023
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den betroffenen Schulen, den Raumbedarf Ganztag an Schule zu ermitteln. Daraus ist ein Arbeitsprogramm zu den benötigten Räumen, das dafür erforderliche Bauprogramm, die zu erwartenden Kosten und der geplante Zeitraum der baulichen Umsetzung zu benennen.
In einem Sonderprogramm Ganztag an Schule werden 200 T€ im Haushalt 2024 und 500 T€ jeweils in den kommenden Jahren vorgesehen und geordnet. Die mittelfristig notwendigen Personalstellen sind aus anderen Bereichen zuzuordnen bzw. sind im Stellenplan zu berücksichtigen.
Der Raumbedarf für Ganztag an Schule ist enorm. Aufgrund des fehlenden Raumangebotes gibt es Wartelisten von Kindern, die nicht betreut werden können. die Situation wird in der Vorlage VO/2021/10436-01 deutlich. Besondere Anstrengungen sind erforderlich, um den Anspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2026 zu erfüllen. Diese Aufgabenstellung ist nunmehr prioritär anzugehen.
Finanz. Auswirkung
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja | ||||||||||
gem. § 47 f GO ist erfolgt: |
| Nein- Begründung:
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Die Maßnahme ist: |
| neu | ||||||||||
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| freiwillig | ||||||||||
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| vorgeschrieben durch: | ||||||||||
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Finanzielle Auswirkungen: |
| Ja (Anlage 1) | ||||||||||
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| Nein | ||||||||||
Auswirkung auf den Klimaschutz: |
| Nein |
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| Ja – Begründung: |
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Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:
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