Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die FRAKTION - VO/2023/12437-05

Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den betroffenen Schulen ein Arbeitsprogramm zur Sanierung der Schultoiletten aufzustellen. Darin sind die zu erwartenden Kosten und der geplante Zeitraum der baulichen Umsetzung zu benennen. Das Personal ist so einzusetzen, dass erste Sanierungsmaßnahmen bereits 2024 umgesetzt werden können.

Dafür werden im Haushalt 2024 und folgende Finanzmittel in Höhe von 100 T€ bereitgestellt und im Haushalt geordnet.

Trotz intensiver Anstrengungen in den vergangenen Jahren sind immer noch desolate Zustände bei Schultoiletten zu beklagen. Hier ist dringend Abhilfe geboten. Um ein strukturiertes Vorgehen sicherzustellen wird ein entsprechendes Arbeitsprogramm benötigt, das gemeinsam mit den betroffenen Schulen aufgestellt und den politischen Gremien (Bauausschuss, Schule- und Sportausschuss, Bürgerschaft) noch in diesem Jahr vorgelegt werden soll.