Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2023/12426

Laut Artikel der LN vom 09.08.2023, werden unterschiedliche Gründe zur Ablehnung der Bundesförderung für das Parkhaus direkt am Gleis 1 angegeben, seitens der Bauverwaltung heißt es: „Es habe eine hohe Anzahl an Förderanträgen gegeben, die nicht alle positiv beschieden werden konnten“ und seitens unseres MdBs, Bruno Hönel, heißt es: „Wegen fehlender Barrierefreiheit ist dieser Standort nicht förderfähig gewesen“.

Hierzu folgende Fragen:

1. Wie kommt es zu den unterschiedlichen Aussagen bezüglich der abgelehnten Förderung?

2. War die Bauverwaltung nicht über die Gründe seitens des Fördermittelgebers informiert worden?

3. Und warum wurde hier in der Planung nicht auf die Barrierefreiheit geachtet?

4. Wird es eine Anpassung bei der Planung und damit einen weiteren Antrag auf Förderung geben, wenn ja, wie schaut hier der Zeitplan aus?