Beschlussvorlage öffentlich - VO/2023/12186
Grunddaten
- Betreff:
-
Benennung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern in die Fachausschüsse des Städtetages Schleswig-Holstein
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
|
zur Entscheidung
|
|
|
|
Jun 29, 2023
|
Beschlussvorschlag
Die genannten Personen werden als stimmberechtigte Mitglieder in die Fachausschüsse des Städtetages Schleswig-Holstein
a) Rechts- und Verfassungsausschuss,
b) Ausschuss für Bildung und Soziales,
c) Ausschuss für Städtebau und Umwelt,
d) Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
entsandt.
Die o.a. Ausschüsse haben gem. Satzung des Städtetags jeweils bis zu 16 Mitglieder. In der Vergangenheit hat jede kreisfreie Stadt vier Ausschussmitglieder pro Ausschuss entsandt. Darunter sollten zweckmäßigerweise auch die hauptamtlichen Dezernenten des jeweiligen Fachgebietes sein. Eine Stellvertreterregelung sieht die Satzung nicht vor.
Finanz. Auswirkung
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: |
| Vorschläge der Lübecker Fraktionen. |
|
|
|
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
|
|
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | x | Nein |
Begründung: |
| Nicht relevant |
|
|
|
Die Maßnahme ist: | x | Durch Satzung des Städtetages Schleswig-Holstein vorgeschrieben |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Finanzielle Auswirkungen: |
| Keine |
