Beschlussvorlage öffentlich - VO/2022/11565-01

Der Wirtschaftsplan 2023 für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 1 gemäß § 5, Abs.1, Nr. 6 Eigenbetriebsverordnung festgestellt.

Der von der Bürgerschaft am 24.11.2022 beschlossene Wirtschaftsplan 2023 der Lübecker Schwimmbäder wurde von der Kommunalaufsicht des Landes Schleswig-Holstein nicht genehmigt, da die Kredit- und Verpflichtungsermächtigung aus Sicht der Kommunalaufsicht nicht plausibel dargestellt wurden. Die Höhe der Kreditermächtigung und der Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 2024 sowie der Vermögensplan wurden jetzt auf der Grundlage des Finanzmittelabflussplanes für die Schwimmbadsanierung angepasst. Ebenso wurde der Bäderinstandhaltungsplan aktualisiert. Die Gesamthöhe des Investitionsbedarfs für die Sanierung des Sportbads St. Lorenz bleibt mit 27 Mio. € unverändert, sowie auch die Höhe des Jahresergebnisses mit -5.522 T€.