Antrag eines Ausschussmitgliedes - 2021/10558-12-01
Grunddaten
- Betreff:
-
ÄA des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10558-12 Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Gestoppt
|
|
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde
|
zur Entscheidung
|
|
|
|
Jan 9, 2023
|
Beschlussvorschlag
Im ersten Satz bitte das Wort ‘bindendes’ streichen. Und den zweiten Satz wie folgt umformulieren: ‘Bei der Erstellung der Auswahlkriterien sind unter anderem folgende Kriterien zu berücksichtigen:’ statt ‘Zu berücksichtigende Kriterien sind:’
Die Formulierung der Fraktion 21 wird als abschließende Aufzählung der Kriterien verstanden. Bei der Aufzählung der Kriterien sollte es sich aber vielmehr um Beispiele handeln, um hier auch noch eine gewisse Flexibilität zu ermöglichen.
