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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2022/11636

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Frau Meike Hintze beantragt:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, an welchen Ampel gesteuerten Kreuzungen die Einführung des grünen Pfeils zum Rechtsabbiegen für Radfahrende möglich ist.

 

Frau Hintze begründet ihren Antrag wie folgt:

Durch diese Maßnahme wird das Radfahren attraktiver.


 

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Finanz. Auswirkung

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

Entfällt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

Es handelt sich um einen Antrag aus der Einwohner: innenversammlung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch: 

 

 

§ 16 b GO  S.-H.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

 

Nein – Können nicht beziffert werden

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

Entfällt, da es sich um einen Antrag aus der Einwohner:innenversammlung handelt.

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

Entfällt.

 

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