Antwort auf Anfrage öffentlich - VO/2022/11159-01

Beantwortung der Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Finanzielle Auswirkungen der Kita-Reform

Frage:

Liegt die Überleitungsbilanz der Hansestadt Lübeck im Kieler Ministerium vor?

Antwort:

Die Überleitungsbilanz der Hansestadt Lübeck liegt dem Ministerium vor und alle Rückfragen seitens des Landes sind bereits beantwortet worden. Die Daten sind dort allerdings noch nicht abschließend geprüft, das gilt auch für die übrigen kreisfreien Städte.

Fragen:

Wenn ja:

1. Wie hoch sind die Kosten der Hansestadt Lübeck für die Leistungen der Betreuung?

2. Wie hoch waren die Leistungen der Hansestadt Lübeck pro Kind/Monat vor der KitaReform des Landes?

3. Wie hoch sind die Kosten der Hansestadt Lübeck pro Kind/Monat heute im Vergleich

zu den Kosten vor der Kita-Reform?

Antwort:

Bei den Daten für die Überleitungsbilanz handelt es sich um Einzeldateien für jede der 130 Einrichtungen. Eine Zusammenfassung der Daten wird erst im Rahmen der abschließenden Prüfung durch das Land vorgenommen, so dass aktuell zu diesen Fragen keine Aussage möglich ist.

Eine Aussage, wann die geprüfte Zusammenfassung vorliegen wird, konnte das Land aktuell nicht treffen.

Dem Jugendhilfeausschuss wird zu gegebener Zeit über das Ergebnis berichtet.