Antrag der Fraktion Die Unabhängigen - VO/2022/10856-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Die Unabhängigen: Austauschvorlage zur VO/2022/10856: zu §2a der Hauptsatzung
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Die Unabhängigen
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Feb 25, 2022
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Gestoppt
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Hauptausschuss
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zur Vorberatung
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Mar 15, 2022
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Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Beschlussvorschlag
In § 2a Absätze 1 und 2 der Hauptsatzung wird die Formulierung „in Abstimmung“ durch die Formulierung „nach Beratung“ ersetzt.
Zur Formulierung „in Abstimmung“ gibt es unterschiedliche Interpretationen. Diese Formulierung sollte deshalb klargestellt werden. Die Formulierung „nach Beratung“ wird in § 8 der Geschäftsordnung verwendet und ist eindeutig bestimmt.
