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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2022/10755

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Beschlussvorschlag

Die 13. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.2005 in der Fassung des 12. Nachtrages vom (28.02.2022) wird für das Kindergartenjahr 2022/2023 gemäß der Anlage 3 beschlossen.

 


 

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Begründung zur Änderung der Entgeltordnung – Siehe Anlage 2
 

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Finanz. Auswirkung

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.210 – Haushalt und Steuerung

Zustimmend

1.300 – Recht (hinsichtlich der Entgeltordnung)

Keine rechtlichen Bedenken

1.160 - Frauenbüro

 

4.041.2 – Finanzielle Förderung der Kindertageseinrichtungen

Zustimmend

4.511 – Elternbeiräte der 28 Kindertageseinrichtungen

7x Zustimmung, 19x keine Zustimmung, Stellungnahmen als Anlage 4a – 4l beigefügt

Stadtelternvertretung

Keine Zustimmung, Stellungnahme als Anlage 5 beigefügt

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Anpassung aufgrund von Überprüfung der Gebühren- und Entgelttarife.

Die Eltern werden durch Beteiligung der Elternbeiräte beteiligt.

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

Die Gebühren- und Entgelttarife sind gem. Haushaltsbegleitbeschluss der Bürgerschaft vom 26.02.2004 (TOP 12.1 Nr. 10) regelmäßig auf ihren Kostendecksgrad zu überprüfen. Es besteht die Vorgabe, die Einnahmesituation des Bereiches zu verbessern.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (Anlage 1)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

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Anlagen

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