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ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck

Status:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Senat	zur Senatsberatung
● Erledigt		Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde	zur Vorberatung
	Nov 8, 2021	27. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	vertagt	NA
	Jan 10, 2022	28. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	vertagt	NA
	Feb 14, 2022	29. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	zur Kenntnis genommen	NA
● Erledigt		Hauptausschuss	zur Vorberatung
	Nov 23, 2021	57. Sitzung des Hauptausschusses	vertagt	NA
	Feb 22, 2022	61. Sitzung des Hauptausschusses	geändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Entscheidung
	Nov 25, 2021	Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	vertagt	NA
	Feb 25, 2022	30. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Kenntnis genommen	NA

Beschlussvorschlag

Die als Anlage 2 beigefügte Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck wird beschlossen.

Siehe Anlage 1

Finanz. Auswirkung

Bereiche/Projektgruppen	Ergebnis
1.201 Haushalt und Steuerung	Zustimmung
1.300 Recht	Keine rechtlichen Bedenken

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

Nein- Begründung:

Eine Betroffenheit von Kindern und Jugendlichen ist nicht gegeben.

Die Maßnahme ist:

neu

freiwillig

vorgeschrieben durch:

Kommunalabgabengesetz

Finanzielle Auswirkungen:

Ja (Anlage 1)

Nein

Auswirkung auf den Klimaschutz:	x	Nein
		Ja – Begründung:


Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Gebührensatzung - Begründung	(wie Dokument)	191,8 kB
2	Gebührensatzung - Text	(wie Dokument)	18,8 kB
3	Gebührensatzung - Synopse	(wie Dokument)	88,6 kB

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Beschlussvorlage öffentlich - VO/2021/10209

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