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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2022/10751

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die 12. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.2005 in der Fassung des 11. Nachtrages vom 10.07.2020 wird rückwirkend zum 01.01.2022 für das laufende Kindergartenjahr 2022/2023 gemäß der Anlage 3 beschlossen.

 

 

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Die Begründung zur Änderung der Entgeltordnung – Siehe Anlage 2
 

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Finanz. Auswirkung

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.210 – Haushalt und Steuerung

Zustimmend

1.300 – Recht (hinsichtlich der Entgeltordnung)

Keine rechtlichen Bedenken

1.160 - Frauenbüro

 

4.041.3  - Finanzielle Förderung der Kindertageseinrichtungen

Zustimmend

4.511 – Elternbeiräte der 28 Kindertageseinrichtungen

23x Zustimmend, 2x keine Zustimmung

Stadtelternvertretung

Zustimmend

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Anpassung erfolgt aufgrund gesetzlicher Änderungen

Die Eltern werden durch Beteiligung der Elternbeiräte beteiligt.

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

Absenkung der Höchstbeträge durch gesetzliche Änderung durch den Landtag vom 15.12.2021

(Gesetz- und Verordnungsblatt 2021 Nr. 17 S 1498 ff)

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (Anlage 1)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

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Anlagen

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