Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2021/10692
Grunddaten
- Betreff:
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Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Rechtliche Bewertung der Rückgabeforderung des Grabungsteams Groß Pampau und zur Nichtauszahlung bewilligter Fördermittel
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
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zur Kenntnisnahme
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Dec 13, 2021
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Jan 10, 2022
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Feb 14, 2022
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Beschlussvorschlag
1. Wann wurde mit dem Archäologischen Landesamt Kontakt aufgenommen, zur rechtlichen Bewertung der Rückgabeforderung des Grabungsteams?
2. Gibt es eine schriftliche Äußerung zu dieser Fragestellung und mit welchen Inhalt?
3. Welche Fördermittel wurden in 2020 und 2021 durch die Kulturverwaltung für die Grabungen in Groß Pampau beantragt und bewilligt?
4. Welche Zahlungen sind an das Grabungsteam in den Jahren 2020 und 2021 wann und in welcher Höhe erfolgt?
5. Wann wurde mit den Fördergeldgebern Kontakt aufgenommen, um die Auszahlungsmodalitäten zu klären?
6. Gibt es schriftliche Äußerungen dazu von Fördergeldgebern und mit welchen Inhalten?
In der Ausschusssitzung am 13. September 2021 wurde von Frau Senatorin Frank erklärt, dass die Forderung des Grabungsteams nach Rückgabe der Funde aus Groß Pampau rechtlich überprüft würde. Weiterhin wurde erklärt, dass Fördergeldgeber aufgrund der fehlenden Kooperationsvereinbarung eine Auszahlung der Fördergelder abgelehnt hätten. Der Fragesteller möchte diese Aussagen nachvollziehen.
