Beschlussvorlage öffentlich - VO/2021/10589
Grunddaten
- Betreff:
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Wahl einer/eines Stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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Nov 25, 2021
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Beschlussvorschlag
Das in der Anlage genannte Ausschussmitglied wird als Stellv. Vorsitzende/r des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung gewählt.
Die Fraktion 21 hat am 29.10.2021 das Verlangen nach Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nach § 46 Abs. 10 GO gestellt und zugleich Verhältniswahl gemäß § 46 Abs. 1 GO i.V.m. § 40 Abs. 4 GO beantragt. Damit verlieren die Mitglieder des Ausschusses, auch der Ausschussvorsitz und die Stellvertretung, mit Beginn der Sitzung der Lübecker Bürger-schaft am 25.11.2021, ihre Wahlstellen. Die Wahl erfolgt anhand der von den Fraktionen eingereichten Wahlvorschläge in Form von Vorschlagslisten.
Finanz. Auswirkung
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: |
| Fraktionen der Lübecker Bürgerschaft Der Vorschlag ist eingearbeitet |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | x | Nein |
Begründung: |
| Nicht relevant |
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Die Maßnahme ist: |
| neu |
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| freiwillig |
| x | vorgeschrieben durch: § 46 Abs. 10 GO SH |
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Finanzielle Auswirkungen: |
| Ja (Anlage 1) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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6,3 kB
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