Interfraktioneller Antrag - 2021/10329-12-01
Grunddaten
- Betreff:
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10329-12 Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2021/10329 Haushalt 2022: Jugend/Schule/Gleichstellung
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Sep 30, 2021
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft möge beschließen, folgende Mittel, Stellen und Maßnahmen im Haushalt 2022 zu ordnen:
- 300.000€ für die Anschaffung zusätzlicher Luftfilter für Schulen und KiTas (investiv)
- Verdopplung des bestehenden Schulbudgets pro Schüler*in zur eigenständigen Verwendung durch die Schulen in den Bereichen Umweltpädagogik, Klimaschutzprojekte und Kulturveranstaltungen
- 10 zusätzliche Schulsozialarbeiter*innen-Stellen, die zunächst für 3 Jahre geplant werden (zur Bewältigung zusätzlicher Herausforderungen durch die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie) - nach 5 Jahren wird evaluiert inwiefern diese Stellen weiterhin erforderlich sind
- 25.000 € für externe Beratung zur Begleitung und Umsetzung des Genderbudgeting (Einführung wurde auf Antrag von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Drs. Nr. 645, in der Bürgerschaftssitzung bereits am 23.02.2012 beschlossen)
Erfolgt mündlich.
