Empfehlung eines Ausschusses - 2021/10335-01-01

Der Schul- und Sportausschuss hat sich in seiner Sitzung am 16.09.2021 unter dem TOP 6.1. mit dem Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Vorlage VO/2021/10335 Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck (Sitzung der Bürgerschaft am 26.08.2021 – VO/2021/10335-01) befasst und empfiehlt der Bürgerschaft wie folgt:
 

Der Schul- und Sportausschuss empfiehlt einstimmig den Antrag anzunehmen.
 

Die Bürgerschaft hat den nachstehend aufgeführten Antrag von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN an den Schul- und Sportausschuss überwiesen und anschließend eine erneute Beratung in der Bürgerschaft beschlossen.

Antrag zu VO/2021/10335 Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Mit erfolgreichem Testlauf wird die Planung seitens der GMHL, weitere Schulen mit individuellen Systemen auszustatten, umgehend umgesetzt.

Die dafür notwendigen Mittel sollen im Haushalt eingeplant und mit einem Sperrvermerk versehen und nach erfolgreicher Testphase freigegeben werden.

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Auszug aus der Niederschrift des Schul- und Sportausschusses am 16.09.2021

TOP 6.1. BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Antrag zu VO/2021/10335 Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck (siehe Vorlage VO/2020/08672-03)

Vorlage: VO/2021/10335-01

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Der Vorsitzende erklärt, dass sich die Fraktion wünscht, dass nach einer erfolgreichen Testphase die Umsetzung sofort begonnen werden kann, ohne nochmals einen Bürgerschaftsbeschluss abwarten zu müssen.

Der Vorsitzende lässt über den Überweisungsantrag abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag: 12

Gegen den Antrag: 0

Enthaltungen: 0

Der Schul- und Sportausschuss empfiehlt einstimmig den Antrag anzunehmen.