Antwort auf Anfrage öffentlich - VO/2021/10000-01

Anfrage des AM Thomas Rathcke im Hauptausschuss am 20.04.2021 (VO/2021/10000):

„Seit drei Jahren wird auf Autobahnen und Bundesstraßen die LKW-Maut erhoben; ein Anteil der durch diese Abgabe generierten Einnahmen steht den Kommunen zu und muss zweckgebunden zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur für die Bundesstraßen genutzt werden. Auch Lübeck hat in den vergangenen 3 Jahren Mittel in Höhe von insgesamt 245.883,52 € aus der LKW-Maut erhalten.

Wie bzw. für welche Maßnahmen wurden die Mittel aus der LKW-Maut in der Hansestadt Lübeck verwendet?“

Die Einnahmen der LKW-Maut werden auf dem Haushaltsprodukt Bundesstraßen gebucht und dienen direkt der Mitfinanzierung aller in dem jeweiligen Jahr durchgeführten Straßenunterhaltungen.

Mitfinanzierung, weil trotz der generellen Zuschussfähigkeit und den sonstigen (hier: zweckgebundenen) Einnahmen, wie der LKW-Maut, die Maßnahmen der Bundesstraßen nicht vollumfänglich hieraus finanziert werden können. 

In den letzten drei Jahren wurden diverse Unterhaltungsmaßnahmen bei den Bundesstraßen durchgeführt, darunter:

Asphaltarbeiten an der 

• B75 Heiligen-Geist-Kamp,
• B75 Wallbrechtstraße,
• B75 Travemünder Allee,
• B 207 Possehlstraße.

Dabei überstiegen die Aufwendungen für diesen Zeitraum die Erträge um ca. 10 Mio €.