Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2021/10066

Die Bürgerschaft hat in der Haushaltssitzung 2020 unter dem Titel "Prüfung des Grundsatzes des Klimaschutzes über Ampelschaltungen" beschlossen:

"Der Bürgermeister überprüft die Ampelschaltungen derart, dass intelligente Lösungen geschaffen werden, die alle Verkehrsteilnehmer bedarfsgerecht bedient."

(Siehe VO/2020/09223 Synopse Klimaschutzmaßnahmen für die Jahre 2020/2021, lfd. Nummer 45) Durch eine Bürgerschaftsmehrheit gestrichen wurde die ursprüngliche Beschreibung, an ausgewählten Straßen die Grünphasen an den Bedürfnissen des Radverkehrs zu orientieren.

Frage:
 

Was hat die Prüfung des Grundsatzes des Klimaschutzes über Ampelschaltungen ergeben?

a)      Welche Straßen mit Ampelanlagen wurden geprüft?

b)      Wie kann dort eine intelligente Lösung im Sinne des Klimaschutzes aussehen?

c)       Wie ist es möglich, Ampeln unter dem Grundsatz des Klimaschutzes so zu schalten, dass alle Verkehrsteilnehmenden bedarfsgerecht bedient werden?

d)      Oder müsste sich Ampelschaltung unter dem Aspekt des Klimaschutzes nicht vielmehr an den Bedürfnissen umweltfreundlicher Mobilitätsformen orientieren, damit weitere Anreize gesetzt werden, auf diese umzusteigen?
 

Wir bitten um Beantwortung unserer Anfrage bis August 2021.