Antrag eines Ausschussmitgliedes - VO/2020/09394-01

Der Entwurf der Verwaltung wird vertagt und überarbeitet.

Bei der Überarbeitung sollen die folgenden Punkte berücksichtigt werden:

• -  Auf Seite 5, letzter Absatz, nach dem ersten Satz ergänze: „Er soll alle fünf Jahre fortgeschrieben werden.“

• -  Auf Seite 12 letzter Satz ändere in: „Es wird die Wiedererrichtung eines Archäologischen Museums angestrebt, mit dem das reiche archäologische Kulturerbe und seine Bedeutung für die Stadt und die Geschichte des Ostseeraums authentisch begreif- und erlebbar gemacht wird.“

• -  Seite 26 zweiter Absatz ändere die Formulierung so, dass der Gefährdung der Demokratie durch jede Form von Extremismus (vor allem auch Linksterrorismus und islamistischem Terrorismus) entgegengewirkt werden soll.

Zur Vertagung:

Die CDU-Fraktion begrüßt, dass die Verwaltung in Erfüllung eines Bürgerschaftsauftrages erstmals der Forderung mehrerer Fraktionen nach einer Kulturentwicklungsplanung nach-kommt. Um der Bedeutung eines solchen Konzeptes gerecht zu werden, sollte der Entwurf mehr als einmal im Ausschuss diskutiert werden. Eine zweite Diskussion des Entwurfs und ggf. die Beschlussfassung einer Empfehlung für die Bürgerschaft sollte erst nach Antritt der neugewählten Kultursenatorin erfolgen.

Zur Fortschreibung alle fünf Jahre:

Die Fortschreibung der Kulturentwicklungsplanung soll zukünftig in fünfjährigen Abständen erfolgen. Der demnach in 2025 vorzulegende Entwurf sollte nach den übergreifenden Be-trachtungen nach Bereichen (Allgemeine Kulturförderung, Archiv, Bibliothek, Museen, Thea-ter,...) gegliedert und innerhalb dieser Bereiche in Ausgangslage, Ziele und konkrete Maß-nahmen untergliedert werden. Ziel der Planung soll ein zentrales Entwicklungsinstrument der Kulturplanung und Erfolgskontrolle sein, insbesondere für die Bereiche, für die bislang keine gesonderten Entwicklungspläne vorgesehen sind.