Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2021/09946
Grunddaten
- Betreff:
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Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Unterrichtung des Hauptausschusses von wesentlichen Sachverhalten innerhalb der städtischen Gesellschaften
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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zur Kenntnisnahme
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Mar 23, 2021
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May 4, 2021
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Beschlussvorschlag
Welche Sachverhalte sieht der Bürgermeister als Vertreter der Gesellschafterin der städtischen Gesellschaften als Wesentlich an, bei denen eine Unterrichtung des Hauptausschusses erfolgen sollte?
In der Vergangenheit gab es wesentliche Entscheidungen in städtischen Gesellschaften, ohne dass eine Information des Hauptausschusses beabsichtigt war: KWL: Neue Geschäftsfelder, Stadtverkehr: Anschaffung einer Hybrid-Fähre, Trave: Grundstücksverkauf Mengstraße, LHG: Beschäftigung eines zusätzlichen Geschäftsführers. Dabei können diese Entscheidungen erhebliche Auswirkungen auf die Hansestadt Lübeck haben.
