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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2020/09610

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft stimmt zu, dass die Stadtwerke Lübeck GmbH dem Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. beitritt.
 

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Die Stadtwerke Lübeck GmbH möchte dem Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. beitreten.

Über den Beitritt zu einem Verein entscheidet nach § 28 Nr. 18 a der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein die Bürgerschaft.

Der Beitritt zu einem Verein kann unter der Maßgabe erfolgen, dass die Voraussetzungen der §§ 102 und 105 der Gemeindeordnung eingehalten sind. Die umfassende Prüfung ist der Aufsichtsratsvorlage zu entnehmen.

Der Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck GmbH hat in seiner Sitzung am 14.12.2020 den Beitritt empfohlen.
 

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Finanz. Auswirkung

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

2.020 Fachbereichscontrolling 2

Zustimmend

1.300 Bereich Recht

Keine rechtlichen Bedenken

Aufsichtsrat Stadtwerke Lübeck GmbH

Beschlussempfehlung

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

Kinder und Jugendliche sich von der Maßnahme nicht betroffen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

x

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

x

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

x

Ja – Begründung:

 

 

Die Auswirkungen sind in der Vorlage dargestellt.

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

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Anlagen

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