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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage öffentlich - VO/2020/09427

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Die in der Anlage 1 beigefügte Wochenmarktsatzung für die Hansestadt Lübeck wird beschlossen.
 

 

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Eine Neufassung der Wochenmarktsatzung erfolgt aus Gründen der Anpassung an geänderte gesetzliche Bestimmungen und geltende Rechtsprechung bzw. tatsächliche Gegebenheiten sowie zur sprachlichen Klarstellung.
 

 

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Finanz. Auswirkung

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.300 – Bereich Recht

Keine rechtlichen Bedenken

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

Es handelt sich um eine Satzung, die Kinder und Jugendliche nur im Fall als Marktbesuchende betrifft.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

x

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

x

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

x

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

 

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Anlagen

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