Antrag der FDP-Bürgerschaftsfraktion - VO/2020/09563
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag des AM Thomas Rathcke, FDP: Übersicht über die Verteilung der Fördermittel (Sofortmaßnahmen) in Höhe von 10 Mio. Euro an die kulturschaffenden Institutionen
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- FDP-Bürgerschaftsfraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Hauptausschuss
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zur Entscheidung
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Nov 24, 2020
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Dec 8, 2020
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Beschlussvorschlag
Wir bitten um Erstellung einer Liste, welche kulturschaffenden Institutionen Fördermittel in welcher Höhe aus den für Sofortmaßnahmen zur Verfügung gestellten Mitteln in Höhe von 10 Mio € erhalten haben.
Aufgrund der aktuellen Situation werden für sämtliche Maßnahmen, welche im Zusammenhang mit COVID-19, getroffen werden müssen, für das Haushaltsjahr 2020 bei div. Fachbereichen / Bereichen / Produktsachkonten 10 Mio. € über- und außerplanmäßig gem. § 95 d GO bewilligt.
Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge bei dem Produktsachkonto 611001 000.4121000 (Steuer, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen / Fehlbetragszuweisungen).
