Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Senat	zur Senatsberatung
● Erledigt		Werkausschuss EBL	zur Vorberatung
	Nov 12, 2020	21. Sitzung des Werkausschusses EBL	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Hauptausschuss	zur Kenntnisnahme
	Nov 24, 2020	41. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Entscheidung
	Nov 26, 2020	20. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	ungeändert beschlossen	NA

1. Für den Wirtschaftsplan 2021 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge 109.614.629,00 EUR

die Aufwendungen 98.328.886,00 EUR

das Jahresergebnis 11.285.743,00 EUR

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen 62.989.000,00 EUR

die Ausgaben 62.989.000,00 EUR

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßnahmen 30.247.504,00 EUR

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 47.504.000,00 EUR

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite 12.000.000,00 EUR

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2021 festgestellt.

Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

- Vorbericht

- Erfolgsplan

- Erfolgsübersicht

- Vermögensplan

- Finanzplan - Investitionsplan

Der Vorbericht zum Wirtschaftsplan 2021 (Anlage 1) enthält eine ausführliche Begründung.

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis:
1.201 Haushalt und Steuerung 1.203 Beteiligungscontrolling 3.030 Fachbereichscontrolling		Zustimmung Zustimmung Zustimmung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	X	Nein,
Begründung:		weil deren Belange nicht betroffen sind.

Die Maßnahme ist:		neu
		freiwillig
	X	vorgeschrieben durch: GO, EigVO

Finanzielle Auswirkungen:		Nein
	X	Ja (s. Anlage 5 des Wirtschaftsplans)

Auswirkungen auf den Klimaschutz		Nein
	X	Ja – Begründung: Die EBL sparen pro Jahr ca. 30.000 t CO² ein.
Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:	-
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis:
1.201 Haushalt und Steuerung 1.203 Beteiligungscontrolling 3.030 Fachbereichscontrolling		Zustimmung Zustimmung Zustimmung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	X	Nein,
Begründung:		weil deren Belange nicht betroffen sind.

Die Maßnahme ist:		neu
		freiwillig
	X	vorgeschrieben durch: GO, EigVO

Finanzielle Auswirkungen:		Nein
	X	Ja (s. Anlage 5 des Wirtschaftsplans)

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Wirtschaftsplan EBL 2021			(wie Dokument)	1,6 MB