Antwort auf Anfrage öffentlich - VO/2020/09198

Anfrage des AM Detlev Stolzenberg im Hauptausschuss am 09.06.2020 (VO/2020/08991):

„1. Welche Einnahmen wurden in den vergangenen fünf Jahren an Ablösebeiträgen erzielt?

2. Hat sich die Vorgehensweise seit Abschaffung des Stellplatzerlasses in Lübeck verändert?“

Zu 1.:

Im angefragten Zeitraum sind insgesamt 41.920 € an Ablösebeiträgen eingegangen.

Zu 2.:

Auch nach Abschaffung des Stellplatzerlasses orientiert sich der Bereich Stadtplanung und Bauordnung an den zuvor geltenden Werten. Da eine eigene Stellplatzsatzung der Hansestadt Lübeck derzeit in Bearbeitung ist, wird für die Zwischenzeit im Ermessen der Verwaltung weiter auf den Erlass zurückgegriffen oder in Teilen auf den vorliegenden Entwurf der neuen Satzung. Dieser enthält bis zu diesem Zeitpunkt geringfügige Änderungen für die Kalkulation der notwendigen Kfz-Stellplätze und Fahrradabstellplätze. In Einzelfällen wird von den vorgegebenen Werten abgewichen, z. B. wenn ein Grundstück besonders gut an den ÖPNV angebunden ist.