Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2020/09249
Grunddaten
- Betreff:
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Anfrage gem. §16 GO des BM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vorsorgemaßnahmen zu hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Kenntnisnahme
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Aug 27, 2020
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Beschlussvorschlag
SMART-CITY: Vorsorgemaßnahmen zu hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung
- Welcher Mehrwert in Bezug auf die Gesundheitsvorsorge würde sich aus der Begleitung des Smart-City-Projektes durch einen unabhängigen Gutachter in Bezug auf die Minimierung elektromagnetischer Emission ergeben?
- Sieht die „Beachtung und Einhaltung aller geltenden Rechtsnormen bei der Durchführung des Smart-City-Projektes in Lübeck“, die Herr Bürgermeister Lindenau (Vergleich Empfehlung des Hauptausschusses Vorlage - VO/2020/08813-01) vorbrachte, eine Minimierung elektromagnetischer Emissionen vor oder nur die Einhaltung geltender Grenzwerte?
- Welches sind genau diese Rechtsnormen, welche die Emissionen regeln?
- Wieso wird - sofern zutreffend - der geltende EU-Vertrag, Art. 191 nicht eingehalten?
